Masern-Impfpflicht

Schul- und Kindergartenkinder sollen wirksam vor Masern geschützt werden.

Masern gehören zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten und gehen häufig
mit Komplikationen und Folgeerkrankungen (im schlimmsten Fall mit einer tödlich verlaufenden Gehirnentzündung) einher. Im Jahr 2019 wurden in Deutschland 514 Masernfälle gemeldet.

Den besten Schutz bieten Impfungen. Die Impflücken bei Masern gelten jedoch trotz Aufklärungskampagnen als zu groß. Vor allem bei der entscheidenden zweiten Impfung gibt es regionale Unterschiede, so dass eine Impfquote von 95 Prozent, die für einen Gemeinschaftsschutz notwendig ist, nicht erreicht wird. Eine fehlende Impfung stellt neben der eigenen Person, auch für Personen, die aufgrund ihres Alters oder gesundheitlicher Einschränkungen nicht geimpft werden können, ein Risiko dar.

Vor diesem Hintergrund ist am 1. März 2020 das Masernschutzgesetz in Kraft getreten. Dieses Gesetz sieht vor, dass alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr beim Eintritt in den Kindergarten oder in die Schule die von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Masern-Impfungen vorweisen müssen. Auch bei der Betreuung durch eine Kindertagespflegeperson muss in der Regel ein entsprechender Nachweis erfolgen.

Gleiches gilt für Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen oder medizinischen Einrichtungen tätig. Dazu zählen Erzieher, Lehrer, Tagespflegepersonen und medizinisches Personal, soweit diese Personen nach 1970 geboren sind. Auch Asylbewerber und Flüchtlinge müssen diesen Impfschutz vier Wochen nach Aufnahme in eine Gemeinschaftsunterkunft aufweisen.

Der Nachweis ist in der Regel gegenüber der Leitung der Einrichtung durch den Impfausweis, das gelbe Kinderuntersuchungsheft oder bei bereits erlittener Krankheit durch ein ärztliches Attest zu erbringen. Kinder, die bereits im Kindergarten, in der Schule oder in anderen Gemeinschaftseinrichtungen betreut werden, müssen den Nachweis bis zum 31. Juli 2021 erbringen. Möglich ist auch die Bestätigung einer zuvor besuchten Einrichtung, dass ein entsprechender Nachweis dort vorgelegen hat.

Bei Missachtung der Impfplicht ist künftig mit einer Geldbuße in Höhe von bis zu 2.500 Euro zu rechnen. Die Geldbuße kann auch gegen die Leitungen von Kindertagesstätten verhängt werden, wenn nicht geimpfte Kinder zugelassen werden. Ein Bußgeld kommt ebenfalls gegen nicht geimpftes Personal in Gemeinschaftseinrichtungen, Gesundheitseinrichtungen und Asylbewerberunterkünften sowie gegen nicht geimpfte Bewohner solcher Unterkünfte in Betracht. Nichtgeimpfte Kinder können demnach vom Besuch des Kindergartens ausgeschlossen werden. Nichtgeimpftes Personal darf in Gemeinschafts- oder Gesundheitseinrichtungen keine Tätigkeiten aufnehmen.

Um generell die Impfprävention zu stärken, sollen u. a. künftig alle Ärzte (ausgenommen Zahnärzte) Schutzimpfungen durchführen dürfen. Fachärztinnen und Fachärzte dürfen die Schutzimpfungen unabhängig von den Grenzen für die Ausübung der fachärztlichen Tätigkeit durchführen. Auch der Öffentliche Gesundheitsdienst soll wieder verstärkt freiwillige Reihenimpfungen in Schulen durchführen.

Weitere Infos zum Masernschutzgesetz sowie Fragen und Antworten finden Sie hier.


Quelle: Bundesministerium für Gesundheit (BMG)